Im Flüchtlingslager auf Lesbos ist am Dienstagabend ein Feuer ausgebrochen und hat den größten Teil des Zeltlagers zerstört. Mittwochabend brennt es wieder, viel dürfte vom Lager also nicht übrigbleiben.
Natürlich sind sich seit Jahren alle darüber im klaren, welche Situation dort vorherscht. Etwa 12.600 Menschen waren bis zuletztdort, einem Camp, welches für maximal 2.800 gedacht ist, im Frühling waren es sogar um die 20.000. [1]
Jede Woche kreuzt wieder ein Schiff tagelang über’s Mittelmeer auf der Suche nach einem Hafen an dem es mit geretteten Geflüchteten anlegen darf und jedesmal wird einzeln über die 100 Menschen an Bord verhandelt und gefeilscht bis sich eben irgend ein Staat mal erbarmt und sie aufnimmt.
Jedesmal wenn eine solche Katastrophe passiert sitze ich dann da und denke mir
„Das kann doch nicht sein, was muss denn noch passieren?“
Das einzigste was vom BMI/Horst Seehofer als Argument kommt ist dann „Ja, dann haben die anderen Staaten ja keinen Anreiz mehr auch Geflüchtete aufzunehmen….“
Nur ganz offensichtlich sollte man nach zig Jahren in denen die Strategie nicht aufgegangen ist diese einfach mal überdenken.
Dass sich die EU-Mitgliedsstaaten nicht einig werden ist ja allgemein bekannt. Nur was hindert einzelne Länder daran Menschen einfach aufzunehmen?
Wenn ich an einem Autounfall vorbeikomme und klar erkennen kann, dass dort Menschen Hilfe benötigen bin ich zur Hilfeleistung verpflichtet, [3] auch wenn vor mir schon 3 andere Menschen vorbeigegangen sind ohne zu helfen. Und auch wenn ich jemanden bei der Hilfe behindere würde ich mich strafbar machen (Stichwörter „Sicherer Hafen“, zivile Rettungsmisionen)
Gleichzeitig finanzieren wir (also die Friedensnobelpreis-EU) weiter unser „Schutzgeld“ an die Türkei und Lybien oder knüpfen Entwicklungshilfe an Bedingungen und fordern das Zurückhalten der eigenen Bevölkerung, wie zum Beispiel in Niger, um möglichst viele Menschen fernzuhalten.
Nun brennt es also in Moria und natürlich schreien quasi alle Politiker (zumindest alle der Regierungsparteien) „Hach, das war ja bekannt, wir müssen da jetzt sofort helfen, das ist ja menschenunwürdig.“
Im ARD Brennpunkt um 20.15 [4] zeigt der Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (aus einer „C-Partei“) Eiskalt nach Brüssel.
Sinngemäß: „Tja, also wenn sich nicht alle 27 Länder einig werden Geflüchtete aufnehmen, dann können wir halt auch nichts machen.“
Und das obwohl er selbst schon mehrfach betont hat, dass die Situation dort katastrophal ist. Wie eingangs schon geschrieben haben das alle gesagt, Ärzte ohne Grenzen, Kirchenvertreter, die vereinten Nationen,….
Nur getan hat von den Entscheidungsträgern eben niemand etwas.
In den ARD Tagesthemen stimmt Armin Laschet in den Tenor ein und warnt nochmal explizit davor Menschen ohne Unterstützung anderer Länder aufzunehmen. [5]
Ich schäme mich für all diese Ignoranz.
Quellen
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingslager_Moria
[3] https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__323c.html
[4] https://www.ardmediathek.de/ard/video/brennpunkt-feuer-in-moria-was-wird-aus-den-fluechtlingen/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTk4Y2I2YWRmLTcyMzktNGEzMS04ZThjLWQzZTYwOGRjMWY1ZA/
[5] https://www.ardmediathek.de/ard/video/tagesthemen/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2VzdGhlbWVuL2QxYWU5N2Q5LTY1MmMtNGJiZC1iZjc0LTc0OWRkZTlkZjA3NA/